Die Konzernschutzabkommen TTIP, TISA und CETA bedrohen die Menschheit

 

TTIP, TISA und CETA werden als „Freihandelsabkommen“ vermarktet, weil sie unter der zutreffenden Bezeichnung Konzernschutzabkommen kaum durchsetzbar wären.

Worum geht es bei diesen Vertragswerken?

Die transatlantische Handelsarchitektur soll auf neue Grundlagen gestellt werden. Sie soll das Modell für tiefgreifend umgestaltete globale Marktprozesse sein.

Im perfekten Timing und in optimaler Reihenfolge werden wir mit drei Abkommen konfrontiert, die im Geheimen ausgehandelt worden sind und teilweise sogar geheim bleiben sollen.

Das bedeutet, dass die Bevölkerung dieser Welt von diesen kapitalverbrecherischen Schweinereien mal wieder möglichst nichts mitkriegen soll.

Freihandel und offene Grenzen für den Warenaustausch sind segensreiche Einrichtungen.

Der Klassiker der Nationalökonomie David Ricardo (1771 – 1823) hat die Vorteile an einem einfachen Beispiel aufgezeigt: Die Portugiesen produzieren guten Wein und die Engländer gute Wolle.

Freier Handel erlaubt jedem Volk, das zu produzieren, was es gut kann und gegen das zu tauschen, was andere besser können.

Bei TTIP, TISA und CETA geht es aber nicht um klassischen Freihandel, da die Warenzölle ohnehin schon weitestgehend verschwunden sind.

Die Abkommen beschneiden Regulierungsspielräume von Ländern, unterminieren Gesetzgebungen und unterwerfen die Gesellschaft und unser Leben gewinnorientierten kapitalistischen Interessen.

Die Konzernschutzabkommen sollen die nordatlantische Gemeinschaft den Interessen großer krimineller Finanzkonzerne unterwerfen.

Die Regeln im nordatlantischen Machtblock sollen anschließend auch im Rest der Welt durchgesetzt werden.

Zugleich geht es aber auch darum, eine europäische Einigung unter Einbeziehung Russlands für alle Zeiten zu verhindern.

Die Verbindung deutscher Technologie mit russischen Rohstoffen würde die Weltherrschaft des angelsächsischen Finanzsektors bedrohen.

Deshalb setzen TTIP, TISA und CETA einen endgültigen Keil zwischen Deutschland und Russland. Die Demarkationslinie, die bis 1990 Deutschland geteilt hatte, wurde innerhalb Europas nach Osten verschoben.

Zbigniew Brzezinski hat in seinem Buch “Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft” dargelegt, dass die Ukraine geopolitischer Dreh- und Angelpunkt Eurasiens ist.

Solange Russland hier Einfluss hat, über die Krim den Zugang zum Schwarzen Meer behält und seine reichen Bodenschätze nicht privatisiert, bestehe die Gefahr, dass eine eurasische Großmacht heranwachse.

 

Die Konzernschutzabkommen TTIP, TISA und CETA bedrohen die Menschheit -

 

Das Comprehensive Economic and Trade Agreement – CETA ist zwischen der Europäischen Union (EU) und Kanada fertig ausgehandelt.

Der 1500-seitige Vertragstext ist den 28 EU-Staaten zur Ratifizierung zugeleitet worden.

Er beseitigt die sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnisse wie z. B. unterschiedliche Standards und Zulassungsverfahren und Kennzeichnungspflichten – ein Kostenvorteil für die produzierende Industrie.

Der Vertrag sieht Entschädigungen bei Enteignungen vor. Das klingt harmlos, denn niemand kann sich Enteignungen durch europäische Länder oder Kanada vorstellen.

Hier geht es aber um indirekte Enteignungen, z. B. durch Gesetzesänderungen oder Regulierungen zum Umwelt- und Verbraucherschutz, die den Wert einer Investition oder den Gewinn mindern.

Praktisch jede Regulierung stellt einen Eingriff in das Eigentum der Konzerninhaber dar und wäre dann unmöglich.

Bei der Beeinträchtigung der Gewinnerwartungen von Unternehmen sieht der Vertrag ein Sonderklagerecht für Unternehmen gegen Länder vor.  Unternehmen werden damit zu Völkerrechtssubjekten erhoben und haben mehr Gewicht als die Verfassungen von Staaten.

Klagen von Unternehmen gegen Länder werden lt. CETA vor einem privaten Schiedsgericht verhandelt und von diesem Gericht entschieden.

Das Gericht besteht aus drei Anwälten: Je einer wird von jeder Seite benannt. Auf den dritten – den Vorsitzenden – sollen sich beide Seiten einigen.

Wenn sie es nicht tun, entscheidet der Vorsitzende der Weltbank in Washington – ein Vertreter des Finanzsektors, der immer US-Amerikaner ist.

Link: https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/09/07/die-konzernschutzabkommen-ttip-tisa-und-ceta-bedrohen-die-menschheit-teil-1/

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