Morbus ignorantia - Krankheit Unwissen

SPD ruft nach Pegida-Sonderkommission

Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, fordert eine Sonderkommission der Polizei, um gegen Pegida-Anhänger vorgehen zu können. SPD-Generalsekräterin Yasmin Fahimi fordert wie ihr Genosse, dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner, dass sich der Verfassungsschutz mit Pegida sowie ihren Organisatoren beschäftigt.

Bei „fremdenfeindlichen Straftaten hätten die Menschen nicht das Gefühl, der Rechtsstaat stehe neben ihnen“, so die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD) gegenüber dem rbb.

„Was wir unbedingt brauchen, ist, dass wir schneller in der Aufklärung sein müssen, dass wir wirklich ja Sonderkommissionen brauchen, dass man einfach das Gefühl bekommt: Da reagiert der Staat, da ist er da, der Rechtsstaat wehrt sich.“ Die rasche Aufklärung solcher Delikte sei in ihren Augen dringlicher als ein Demonstrationsverbot. Sie sei sich nicht sicher, ob man gleich ein solches Verbot brauche.

SPD-Kader schreit nach Überwachung und Verbot 

Özogus, die sich laut WDR am Dienstagabend in Freital mit politischen Vertretern der Linken, der…

Ursprünglichen Post anzeigen 355 weitere Wörter

Advertisements