Die fette Bundeshenne, alles andere als ein Adler, geschweige denn ein Reichsadler, symbolisiert eine behäbige, fette, wohlstandseingeschläferte Bevölkerung, die sich fast alles gefallen lässt — einschl. Gewaltverbrechen und Emndlosverleumdung des deutschen Volkes als Verbrechervolk — solange man noch Geld, Fraß und Bier hat. Aus dem Aufstieg Hitlers, vor allem dank der grausamen, von der Wall Street/USA verursachten Wirtschaftsmisere 1929-32, hat der Jude gelernt. Die Deutschen sollen nur nicht rebellieren, sondern verdienen, hoch besteuert werden, Israel beliefern und die EU im Sinne von Coudenhove-Kalergi tyrannisch dominieren!
…..Austricksen der AfD
Liebe Freunde,
wichtig ist, daß der Bürger permanent aufgeklärt wird, wenn die Kartell- bzw. Systemparteien mit ihren Mehrheiten die AfD mit Rechtsbeugungen und Tricks in den Parlamenten mundtot machen. Wie Herr Schulz von der SPD offen bekundete, verstehen er sich und seine Kumpane als “Feinde” der AfD und damit letztendlich der Demokratie. Das müssen wir begreifen – und dem Bürger rüberbringen.
Wir müssen uns auch klar sein, daß der Bundestag verfassungsfeindlich aufgebauscht wird. Die Abgeordnetenzahl wird quasi um die AfD-Abgeordnetenzahl nach oben gefahren, was die Macht der AfD vermindert. [Mit 709 Abgeordneten gibt es im neuen Bundestag zudem 79 mehr Parlamentarier als derzeit und so viele wie nie in der Geschichte der Bundesrepublik.] Das ist Selbstbedienungsladen-Mentalität der Systemparteien und bestätigt Merkels Aussage der “Alternativlosigkeit” der Politikerkaste.
V. Zander
Enthüllt: SO wird die AfD ausgetrickst!
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Ekelhaft: Mit Rechtsbeugungen und Tricks versuchen die »Establishment-Demokraten» die AfD in ihrer Parlamentsarbeit zu behindern. Der Beitrag Enthüllt…
Die AfD ist mit fast 13 Prozent in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Das hat einen Polit-Schock in den Establishment-Gutmenschen-Parteien seinesgleichen ausgelöst.
Doch schon versucht man mit undemokratischen Tricks die demokratischen Prinzipien, die seit Jahrzehnten in den Parlamenten gegolten haben, über den Haufen zu werfen. Sehen sie selbst:
Bundestag, Berlin – der Alterspräsident-Trick
Die noch Regierungsfraktionen (CDU/CSU/SPD) in Berlin haben die Geschäftsordnung des Bundestages bereits VORSORGLICH geändert.
Grund: Sie wollen der AfD nicht gleich am Anfang eine »Bühne» bieten:
- Seit fast 100 Jahren Tradition: Der ÄLTESTE Abgeordnete (Alterspräsident) eröffnet die konstituierende Sitzung nach der Wahl.
- Dies wurde nun geändert, weil der älteste Parlamentarier vermutlich ein 77-jähriger AfD-Kandidat aus Niedersachsen ist.
- JETZT soll dies der DIENSTÄLTESTE Abgeordnete tun: der 75-jährige Wolfgang Schäuble (CDU).
Objektiverweise muss hinzugefügt werden, dass Linke und Grüne dagegen waren, mit solchen Verfahrenstricks zu arbeiten.
Bundestag, Berlin – der Kontrollgremium-Trick
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) überwacht die Arbeit von Nachrichtendiensten. Jedes Mitglied dieses Gremiums muss in geheimer Wahl vom Bundestag bestätigt werden.
- Doch jetzt schon zeichnet sich ab, dass die Vertreter der AfD dort nicht erwünscht sind.
- Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Noz kündigte bereits an: »Wir werden sehen, ob die Kandidaten der AfD eine Mehrheit für eine solche vertrauensvolle Aufgabe bekommen».
- Damit wäre doch schon viel gesagt, oder?
Kein AfD-Mitglied in diesem wichtigen Ausschuss hieße aber die parlamentarische Kontrolle ad absurdum zu führen.
Landtag, Rheinland-Pfalz – der Fachausschuss-Trick
Die AfD sitzt als drittstärkste Kraft im Landtag. Eine Koalition aus SPD, CDU, Grünen und FDP sorgte dafür, dass die AfD in den Fachausschüssen nur mit jeweils EINEM, statt mit ZWEI Abgeordneten vertreten ist:
- Noch bevor der erste Ausschuss tagte, senkte diese Koalition die Zahl der Mitglieder pro Ausschuss von 13 auf 12.
- Sie beschloss zudem ein neues Sitzverteilungsverfahren, das größere Parteien besserstellt.
- Das aber hätte die Grünen (als kleinste Landtagsfraktion) komplett aus den Ausschüssen ausgeschlossen, weswegen eine »Grundmandatsklausel» zur Anwendung kam: Jede Fraktion muss nun mit mindestens einem Abgeordneten vertreten sein.
- Statt zwei Abgeordneten, die der AfD ursprünglich zugestanden hätte, kann sie nun nur je einen Vertreter in die Ausschüsse schicken.
- Pikant: Die Mit-Regierungsfraktionen FDP und Grünen haben dort zusammen je zwei Vertreter, obwohl sie zusammen deutlich weniger Stimmen bekommen hatten als die AfD alleine.
Landtage Baden-Württemberg, Sachsen, Thüringen – die Landtagsvizepräsidenten-Tricks
- In Baden-Württembergischen Parlament verringerten die Abgeordneten einfach die Anzahl der Landtagsvizepräsidenten von zwei auf einen, um die AfD als drittstärkste Fraktion von dem Posten fernzuhalten.
- Ähnlich war es in Sachsen und Thüringen, als die AfD in die dortigen Landtage einzog.
Hamburgische Bürgerschaft – der Gremium-Trick
Die Härtefallkommission der Hamburgischen Bürgerschaft, die entscheidet, ob Ausländern und ihren Familien der Aufenthalt in Deutschland erlaubt wird, obwohl Gerichte dies abgelehnt haben, wurde wegen der AfD ebenfalls neu »organisiert»:
- Bisher durften nur bei einstimmigem Votum die Betroffenen in Deutschland bleiben.
- Theoretisch also nur dann, wenn auch der AfD-Vertreter zustimmte.
- »Das wollten wir verhindern», sagte Antje Möller, die für die Grünen in der Härtefallkommission sitzt.
- Deshalb änderten die Kommissionsmitglieder die Regeln: Jetzt reicht es, dass zwei Drittel zustimmen, um jemandem den Aufenthalt zu gestatten.
- Zudem gibt es kein AfD-Mitglied in diesem Gremium, weil die anderen Parteien alle AfD-Bewerber mit Mehrheitsbeschluss durchfallen ließen.
Sie sehen also: Die selbst ernannten »Demokraten» des Establishments haben keinerlei Skrupel eine demokratisch gewählte Partei mit Rechtsbeugungen und Tricks an ihrer parlamentarischen Arbeit zu hindern.
Das ist ekelhaft, höchst undemokratisch und entlarvt die Establishment-Parteien wieder einmal mehr als das, was sie sind: Heuchler!